Deutschland ein Jahr vor den Wahlen
Wahl- und Parteienforscher Prof. Jürgen W. Falter über die Bundestagswahl 2017
Die mittelalterliche Veste Otzberg im hessischen Odenwald brachte gleich doppelten Ausblick für 120 Gäste beim Otzberger Freiheitsgespräch 2016 der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit und der Karl-Hermann-Flach-Stiftung. Prof. Jürgen W. Falter, gefragter Wahl- und Parteienforscher, stellte an einem sommerlichen Abend seine Analyse der politischen Situation in Deutschland ein Jahr vor der nächsten Bundestagswahl und mögliche Szenarien der politischen Verhältnisse danach vor.
Ein anhaltender Niedergang der Volksparteien, steigende Fragmentierungen in Parlamenten und neue, theoretische Koalitionsoptionen lassen wirklich belastbare Prognosen für die Mehrheitsverhältnisse nach der nächste Wahl noch nicht zu, so Prof. Falter. Der mögliche Umgang mit Die Linke und AfD als überwiegend koalitionsunwürdig betrachtete Protestparteien, entscheide dabei sehr viel über Regierungsmehrheiten nach der Bundestagswahl 2017.
Dass die FDP wieder im nächsten Deutschen Bundestag vertreten ist, sieht Falter dagegen optimistisch. Mit Christian Lindner habe diese einen Vorsitzenden, der nicht nur ein brillanter Redner sei, sondern zudem auch entschieden für den Wiederaufstieg der Liberalen kämpfe.
Dr. Rainer Hank, Leiter des Wirtschaftsressorts der Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung, moderierte den Abend und erweiterte mit zahlreichen pointierten Fragen die Themenpalette.
Sinn und Zweck einer 5% Hürde auf Bundesebene, inhaltlich recht auffälige Ausflüge von links bis rechts durch Sahra Wagenknecht oder auch die innerparteiliche Alternativlosigkeit der CDU gegenüber Bundeskanzlerin Merkel wurden so bis in die Dämmerung hinein ausführlich diskutiert.